Antimikrobieller Waschmittelzusatz
Europäisches Patent · EP0903401 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0903401
- Anmeldenummer
- EP98810888
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.1998
- Veröffentlicht
- 24.03.1999
- Erteilt
- 06.08.2003
- Gelöscht
- 30.09.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 3/00 (2006.01)C11D 3/12 (2006.01)C11D 1/72 (2006.01)C11D 3/20 (2006.01)C11D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 97810672 17.09.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 15.08.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hirsch, Rüdiger
52223 Stolberg, DE
Hölzl, Werner
68440 Eschentzwiller, FR
Schnyder, Marcel
4127 Birsfelden
Traber, Rainer Hans
4153 Reinach
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