Verfahren zur Behandlung von Cellulosefasern

Europäisches Patent · EP0903434 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0903434
Anmeldenummer
EP98810890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.1998
Veröffentlicht
24.03.1999
Erteilt
27.11.2002
Gelöscht
30.09.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06M 13/358 (2006.01)
C07D 251/28 (2006.01)
C07D 251/44 (2006.01)
D06P 1/642 (2006.01)
Priorität
EP 97810671 17.09.1997
CH 70598 25.03.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

  2. 29.11.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

LENZING AKTIENGESELLSCHAFT

4860 Lenzing, AT

Erfinderin/Erfinder

Aeschlimann, Peter

4123 Allschwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.