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Europäisches Patent · EP0909507 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0909507
- Anmeldenummer
- EP97929637
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.1997
- Veröffentlicht
- 21.04.1999
- Erteilt
- 28.04.2004
- Gelöscht
- 28.04.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H04N 5/272 (2006.01)H04N 7/08 (2006.01)H04N 7/16 (2006.01)
- Priorität
- SE 9602503 20.06.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1997/000870 27.05.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/049236 24.12.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004
- 30.04.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAGNUSSON, Peter
S-653 42 Karlstad, SE
BENGTSSON, Leif
S-129 42 Hägersten, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.