BRIEFÖFFNER

Europäisches Patent · EP0910511 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0910511
Anmeldenummer
EP98902923
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.1998
Veröffentlicht
28.04.1999
Erteilt
19.12.2001
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43M 7/00 (2006.01)
Priorität
CH 56897 11.03.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000072 24.02.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/040227 17.09.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 01.08.2009

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Werner Fenner, Patentanwalt, 5425 Schneisingen → Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2009

  3. 28.02.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Werner Fenner, Patentanwalt, 5425 Schneisingen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002

  4. 28.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.