DICHTSYSTEM FÜR EINE SCHLIESSKLAPPE AN EINER DURCHLASSÖFFNUNG

Europäisches Patent · EP0910541 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0910541
Anmeldenummer
EP97912058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.1997
Veröffentlicht
28.04.1999
Erteilt
02.04.2003
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 69/18 (2006.01)
Priorität
DE 19643248 19.10.1996
PCT-Anmeldung
PCT/DE1997/002376 16.10.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/017561 30.04.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 15.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Glatt Systemtechnik GmbH

Grunaer Weg 26, 01277 Dresden, DE

Erfinderin/Erfinder

BRETSCHNEIDER, Frank

D-01465 Liegau-Augustusbad, DE

KÜHNEMUND, Willibald

D-01097 Dresden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.