ELEKTRISCHE KABEL

Europäisches Patent · EP0910855 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0910855
Anmeldenummer
EP97933949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.1997
Veröffentlicht
28.04.1999
Erteilt
09.05.2001
Gelöscht
09.05.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01B 3/18 (2006.01)
H01B 3/28 (2006.01)
Priorität
SE 9602763 12.07.1996
PCT-Anmeldung
PCT/SE1997/001251 09.07.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/002889 22.01.1998
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

  2. 15.05.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TORNMALM, Gunnar

S-118 23 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.