AUFNAHMEEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP0915737 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0915737
- Anmeldenummer
- EP97932645
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.1997
- Veröffentlicht
- 19.05.1999
- Erteilt
- 04.06.2003
- Gelöscht
- 31.08.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01L 3/14 (2006.01)
- Priorität
- AT 138696 02.08.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT1997/000180 01.08.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/005426 12.02.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
- 13.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KONRAD, Franz
A-4844 Regau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.