FUNKTIONELLE NATRIUMCHLORIDZUSAMMENSETZUNGEN
Europäisches Patent · EP0919137 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0919137
- Anmeldenummer
- EP97930767
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.1997
- Veröffentlicht
- 02.06.1999
- Erteilt
- 17.09.2003
- Gelöscht
- 17.09.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A23L 1/237 (2006.01)
- Priorität
- JP 20519596 15.07.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1997/002412 10.07.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/002051 22.01.1998
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
- 30.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAKIUCHI, Toshihito
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300, JP
TAKENAWA, Seishi
Nara-shi, Nara 631, JP
KUNUGITA, Kiyohiko
Tsukuba-shi, Ibaraki 305, JP
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