FUNKTIONELLE NATRIUMCHLORIDZUSAMMENSETZUNGEN

Europäisches Patent · EP0919137 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0919137
Anmeldenummer
EP97930767
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.1997
Veröffentlicht
02.06.1999
Erteilt
17.09.2003
Gelöscht
17.09.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A23L 1/237 (2006.01)
Priorität
JP 20519596 15.07.1996
PCT-Anmeldung
PCT/JP1997/002412 10.07.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/002051 22.01.1998
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

  2. 30.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAKIUCHI, Toshihito

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300, JP

TAKENAWA, Seishi

Nara-shi, Nara 631, JP

KUNUGITA, Kiyohiko

Tsukuba-shi, Ibaraki 305, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.