DATENÜBERTRAGUNG MITTELS PULSPOSITIONSMODULATION UND AMPLITUDENMODULATION
Europäisches Patent · EP0920763 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0920763
- Anmeldenummer
- EP97941789
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.1997
- Veröffentlicht
- 09.06.1999
- Erteilt
- 21.04.2004
- Gelöscht
- 31.08.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 25/49 (2006.01)H04L 27/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 19634134 23.08.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1997/001715 12.08.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/008328 26.02.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 28.05.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Infineon Technologies Schweiz AG, Badenerstrasse 623, 8048 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
- 30.04.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REINER, Robert
D-82008 Unterhaching, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.