DATENÜBERTRAGUNG MITTELS PULSPOSITIONSMODULATION UND AMPLITUDENMODULATION

Europäisches Patent · EP0920763 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0920763
Anmeldenummer
EP97941789
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.1997
Veröffentlicht
09.06.1999
Erteilt
21.04.2004
Gelöscht
31.08.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 25/49 (2006.01)
H04L 27/02 (2006.01)
Priorität
DE 19634134 23.08.1996
PCT-Anmeldung
PCT/DE1997/001715 12.08.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/008328 26.02.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  2. 28.05.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Infineon Technologies Schweiz AG, Badenerstrasse 623, 8048 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004

  3. 30.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

REINER, Robert

D-82008 Unterhaching, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.