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Europäisches Patent · EP0921865 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0921865
Anmeldenummer
EP97922804
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.1997
Veröffentlicht
16.06.1999
Erteilt
17.01.2001
Gelöscht
03.06.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B07B 1/38 (2006.01)
B07B 1/46 (2006.01)
Priorität
CH 204296 20.08.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000227 04.06.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/007529 26.02.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.06.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2017

  2. 31.01.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.