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Europäisches Patent · EP0921865 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0921865
- Anmeldenummer
- EP97922804
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.1997
- Veröffentlicht
- 16.06.1999
- Erteilt
- 17.01.2001
- Gelöscht
- 03.06.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B07B 1/38 (2006.01)B07B 1/46 (2006.01)
- Priorität
- CH 204296 20.08.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000227 04.06.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/007529 26.02.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.06.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2017
- 31.01.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.