POINTE PORTE-BILLE POUR STYLO A BILLE

Europäisches Patent · EP0923456 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0923456
Anmeldenummer
EP97903556
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.1997
Veröffentlicht
23.06.1999
Erteilt
10.01.2001
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43K 1/08 (2006.01)
Priorität
CH 210596 27.08.1996
PCT-Anmeldung
PCT/IB1997/000228 11.03.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/008693 05.03.1998
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 28.02.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Micheli & Cie, ingénieurs-conseils, 122, rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001

  3. 15.01.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.