POINTE PORTE-BILLE POUR STYLO A BILLE
Europäisches Patent · EP0923456 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0923456
- Anmeldenummer
- EP97903556
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.1997
- Veröffentlicht
- 23.06.1999
- Erteilt
- 10.01.2001
- Gelöscht
- 31.03.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43K 1/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 210596 27.08.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1997/000228 11.03.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/008693 05.03.1998
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
- 28.02.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Micheli & Cie, ingénieurs-conseils, 122, rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001
- 15.01.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.