KANTENSCHUTZ
Europäisches Patent · EP0925233 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0925233
- Anmeldenummer
- EP97939055
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.1997
- Veröffentlicht
- 30.06.1999
- Erteilt
- 26.11.2003
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 81/05 (2006.01)
- Priorität
- GB 9618611 06.09.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1997/002404 08.09.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/009869 12.03.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 15.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 30.01.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004
- 28.11.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUNT, Raymond, John
Shropshire SY4 4PQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.