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Europäisches Patent · EP0927104 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0927104
Anmeldenummer
EP98925384
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.1998
Veröffentlicht
07.07.1999
Erteilt
11.12.2002
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 17/32 (2006.01)
Priorität
CH 155397 27.06.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000278 24.06.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/000255 07.01.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 01.08.2009

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Werner Fenner, Patentanwalt, 5425 Schneisingen → Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2009

  3. 14.03.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Werner Fenner, Patentanwalt, 5425 Schneisingen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  4. 13.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.