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Europäisches Patent · EP0928148 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0928148
- Anmeldenummer
- EP97929662
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.1997
- Veröffentlicht
- 14.07.1999
- Erteilt
- 05.09.2001
- Gelöscht
- 30.06.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 5/025 (2006.01)A47F 10/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 9603157 30.08.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1997/001114 23.06.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/009555 12.03.1998
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009
- 15.10.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001
- 14.09.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALNENG, Carl-Göran
S-113 39 Stockholm, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.