DOSIERUNG VON WASCHMITTELPASTEN
Europäisches Patent · EP0931191 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0931191
- Anmeldenummer
- EP97912090
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.1997
- Veröffentlicht
- 28.07.1999
- Erteilt
- 04.04.2001
- Gelöscht
- 30.09.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D06F 39/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 19641742 10.10.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/005400 01.10.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/015682 16.04.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.10.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2017
- 12.04.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AMBERG, Günther
D-41472 Neuss, DE
HUBER, Wolfgang
D-83413 Friedolfing, DE
RUTZ, Klaus
D-83377 Vachendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.