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Europäisches Patent · EP0931193 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0931193
- Anmeldenummer
- EP97942038
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.1997
- Veröffentlicht
- 28.07.1999
- Erteilt
- 21.03.2001
- Gelöscht
- 31.10.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 39/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 19641750 10.10.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/005401 01.10.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/015683 16.04.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 30.03.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AMBERG, Günther
D-41472 Neuss, DE
HUBER, Wolfgang
D-83413 Friedolfing, DE
RUTZ, Klaus
D-83377 Vachendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.