CAFETIERE A PRESSION POUR PREPARER DES INFUSIONS DE CAFE
Europäisches Patent · EP0932355 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0932355
- Anmeldenummer
- EP96941816
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.1996
- Veröffentlicht
- 04.08.1999
- Erteilt
- 25.09.2002
- Gelöscht
- 31.12.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/04 (2006.01)
- Priorität
- IT MI962173 18.10.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT1996/000247 09.12.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/017160 30.04.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
- 30.09.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORONI, Ugo
I-27043 Broni, IT
RANZONI, Francesco
I-25032 Chiari, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.