CAFETIERE A PRESSION POUR PREPARER DES INFUSIONS DE CAFE

Europäisches Patent · EP0932355 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0932355
Anmeldenummer
EP96941816
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.1996
Veröffentlicht
04.08.1999
Erteilt
25.09.2002
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/04 (2006.01)
Priorität
IT MI962173 18.10.1996
PCT-Anmeldung
PCT/IT1996/000247 09.12.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1998/017160 30.04.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 30.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORONI, Ugo

I-27043 Broni, IT

RANZONI, Francesco

I-25032 Chiari, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.