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Europäisches Patent · EP0932772 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0932772
Anmeldenummer
EP97945017
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
15.10.1997
Veröffentlicht
04.08.1999
Erteilt
02.01.2004
Gelöscht
02.01.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16C 33/20 (2006.01)
Priorität
GB 9623052 06.11.1996
PCT-Anmeldung
PCT/GB1997/002846 15.10.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/020264 14.05.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  2. 15.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MCDONALD, Julie, Ann

Rugby, Warwickshire CV22 5HB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.