Automatischer Toilettensitz mit Oberflächenschutz

Europäisches Patent · EP0935942 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0935942
Anmeldenummer
EP99102953
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.1999
Veröffentlicht
18.08.1999
Erteilt
29.09.2004
Gelöscht
29.09.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47K 13/14 (2006.01)
A47K 13/10 (2006.01)
A47K 13/16 (2006.01)
Priorität
DE 19806007 16.02.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

  2. 30.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schreck,Roman

06600 Antibes, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.