ELKTRISCHER ROLLKONTAKTGEBER
Europäisches Patent · EP0938760 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0938760
- Anmeldenummer
- EP98940842
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.08.1998
- Veröffentlicht
- 01.09.1999
- Erteilt
- 09.02.2011
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 39/28 (2006.01)
- Priorität
- US 56750 P 20.08.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1998/016662 11.08.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/009621 25.02.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 09.02.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GARCIA, Douglas, J.
Escondido, CA 92026, US
SAULNIER, Christian
F-77470 Boutigny, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.