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Europäisches Patent · EP0938760 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0938760
Anmeldenummer
EP98940842
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.1998
Veröffentlicht
01.09.1999
Erteilt
09.02.2011
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 39/28 (2006.01)
Priorität
US 56750 P 20.08.1997
PCT-Anmeldung
PCT/US1998/016662 11.08.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/009621 25.02.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 09.02.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GARCIA, Douglas, J.

Escondido, CA 92026, US

SAULNIER, Christian

F-77470 Boutigny, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.