Empfangsstation in Feueralarmsystem

Europäisches Patent · EP0940787 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0940787
Anmeldenummer
EP99111222
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.1994
Veröffentlicht
08.09.1999
Erteilt
24.10.2001
Gelöscht
24.10.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G08B 17/00 (2006.01)
G08B 25/14 (2006.01)
Priorität
JP 9093893 25.03.1993
JP 9709893 30.03.1993
Abgezweigt von
EP94103864
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2002

  2. 31.10.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

NOHMI BOSAI LTD.

7-3, Kudan Minami 4-chome, Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP

Erfinderin/Erfinder

Takahashi, Keiichi

Chiyoda-ku. Tokyo 102, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.