Präsentationsablage für mit einem Elektrokabel versehene Geräte

Europäisches Patent · EP0945091 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0945091
Anmeldenummer
EP98121411
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.1998
Veröffentlicht
29.09.1999
Erteilt
28.01.2004
Gelöscht
30.11.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 3/00 (2006.01)
A47F 5/00 (2006.01)
A47B 81/06 (2006.01)
Priorität
DE 29805240 U 23.03.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

  2. 27.02.2004

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Tegometall (International) AG, High-Tech Center, 8274 Tägerwilen → Tegometall (International) AG, Industriestrasse, 8574 Lengwil-Oberhofen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004

  3. 30.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.