Rotor für Prallmühlen
Europäisches Patent · EP0945182 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0945182
- Anmeldenummer
- EP99104669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.1999
- Veröffentlicht
- 29.09.1999
- Erteilt
- 03.07.2002
- Gelöscht
- 08.03.2019
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B02C 13/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 19813310 26.03.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2019
- 13.09.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
- 15.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Heukamp, Volker
49525 Lengerich, DE
Hemesath, Gerhard
48329 Havixbeck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.