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Europäisches Patent · EP0945575 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0945575
Anmeldenummer
EP99103826
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.1999
Veröffentlicht
29.09.1999
Erteilt
06.10.2004
Gelöscht
28.02.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/24 (2006.01)
E05D 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 19812766 24.03.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 15.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Adolf Seuster GmbH & Co. KG

Tietmecker Weg 1, 58513 Lüdenscheid, DE

Erfinderin/Erfinder

Adolf Seuster GmbH & Co. KG

58513 Lüdenscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.