REAKTIVE BESCHICHTUNGEN
Europäisches Patent · EP0946220 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0946220
- Anmeldenummer
- EP97954745
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.1997
- Veröffentlicht
- 06.10.1999
- Erteilt
- 26.03.2003
- Gelöscht
- 26.03.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61L 27/00 (2006.01)A61L 29/00 (2006.01)G02B 1/04 (2006.01)C08J 7/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 96810890 23.12.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/007201 19.12.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/028026 02.07.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
- 31.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.