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Europäisches Patent · EP0946287 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0946287
Anmeldenummer
EP97950198
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.1997
Veröffentlicht
06.10.1999
Erteilt
18.08.2004
Gelöscht
30.11.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01J 19/00 (2006.01)
Priorität
EP 96810806 18.11.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/006407 17.11.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/022211 28.05.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

  2. 31.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HALL, Jonathan

CH-4153 Reinach

HASSLER, Martin

CH-4052 Basel

HÜSKEN, Dieter

D-79102 Freiburg im Breisgau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.