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Europäisches Patent · EP0947151 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0947151
Anmeldenummer
EP99104255
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.1999
Veröffentlicht
06.10.1999
Erteilt
21.01.2004
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 96/06 (2006.01)
A47B 47/02 (2006.01)
A47B 57/42 (2006.01)
Priorität
DE 19814516 01.04.1998
Abgezweigt von
EP02003503
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 30.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hasenclever, Bernd

59757 Arnsberg, DE

Angenendt, Hubert

59759 Arnsberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.