Fabrication de cartouche d'injection

Europäisches Patent · EP0947209 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0947209
Anmeldenummer
EP99110485
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.1994
Veröffentlicht
06.10.1999
Erteilt
13.08.2003
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/24 (2006.01)
A61M 5/19 (2006.01)
A61M 5/31 (2006.01)
Priorität
SE 9303453 20.10.1993
Abgezweigt von
EP94931241
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 15.10.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dietlin & Cie SA, Boulevard St-Georges 72, Case postale 5714, 1211 Genève 11

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  3. 15.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Birger, Hjertman

16243 Vällingby, SE

Bohdan, Pavlu

13141 Nacka, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.