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Europäisches Patent · EP0950027 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0950027
- Anmeldenummer
- EP97942803
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.1997
- Veröffentlicht
- 20.10.1999
- Erteilt
- 05.12.2001
- Gelöscht
- 30.09.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 3/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 29615617 U 09.09.1996DE 19652156 14.12.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1997/001974 05.09.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/011025 19.03.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 28.12.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001
- 14.12.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Waizenegger, Klaus, Dipl.-Ing.
78532 Tuttlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.