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Europäisches Patent · EP0951039 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0951039
- Anmeldenummer
- EP99810242
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.1999
- Veröffentlicht
- 20.10.1999
- Erteilt
- 04.06.2003
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 33/98 (2006.01)
- Priorität
- DE 19816505 14.04.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 15.08.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 13.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.