Fehlerstromschutzschalter

Europäisches Patent · EP0951046 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0951046
Anmeldenummer
EP99890119
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.1999
Veröffentlicht
20.10.1999
Erteilt
27.10.2004
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 83/22 (2006.01)
H02H 3/33 (2006.01)
Priorität
AT 65698 17.04.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 29.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Felten & Guilleaume Austria AG

Eugenia 1, 3943 Schrems, AT

Erfinderin/Erfinder

Sündermann, Siegfried, Ing.

3424 Zeiselmauer, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.