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Europäisches Patent · EP0951334 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0951334
- Anmeldenummer
- EP97900009
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.1997
- Veröffentlicht
- 27.10.1999
- Erteilt
- 12.09.2001
- Gelöscht
- 31.01.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/02 (2006.01)B01D 46/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 19612578 29.03.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000003 07.01.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/036668 09.10.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
- 14.09.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.