Bodenreinigungsmaschine
Europäisches Patent · EP0951858 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0951858
- Anmeldenummer
- EP99200920
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.1999
- Veröffentlicht
- 27.10.1999
- Erteilt
- 09.11.2005
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 11/30 (2006.01)
- Priorität
- EP 98201295 22.04.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 16.06.2010
Adresse geändert
- Inhaber/in
- JohnsonDiversey, Inc., 8310 16th Street, Sturtevant,, Wisconsin 53177-0902, Vereinigte Staaten von Amerika → Diversey, Inc., 8310 16th Street - M/S 509, Sturtevant, WI 53177-0902, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2010
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 15.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
- 15.11.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.