Kurbeltrieb

Europäisches Patent · EP0953789 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0953789
Anmeldenummer
EP99810330
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.1999
Veröffentlicht
03.11.1999
Erteilt
16.06.2004
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 21/30 (2006.01)
F02B 41/04 (2006.01)
F16F 15/24 (2006.01)
Priorität
CH 91698 22.04.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 30.06.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Simon, Istvan

CH-8200 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

Simon, Istvan

CH-8200 Schaffhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.