GERÄT ZUR INSTILLATION ODER INJEKTION VON ARZNEIMITTELN

Europäisches Patent · EP0954343 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0954343
Anmeldenummer
EP97954397
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.1997
Veröffentlicht
10.11.1999
Erteilt
01.09.2004
Gelöscht
31.12.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/14 (2006.01)
Priorität
DE 29621797 U 17.12.1996
DE 29700746 U 17.01.1997
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/007003 12.12.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/026820 25.06.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 15.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GIETMANN, Tobias

D-47533 Kleve, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.