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Europäisches Patent · EP0959801 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0959801
Anmeldenummer
EP97903696
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.1997
Veröffentlicht
01.12.1999
Erteilt
03.12.2003
Gelöscht
11.02.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
SE 9600517 13.02.1996
PCT-Anmeldung
PCT/SE1997/000212 12.02.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/029713 21.08.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2017

  2. 30.04.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004

  3. 15.12.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HANSSON, Stig

S-436 39 Askim, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.