Elektrischer Verbinder

Europäisches Patent · EP0961348 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0961348
Anmeldenummer
EP98307579
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.1998
Veröffentlicht
01.12.1999
Erteilt
03.07.2002
Gelöscht
03.07.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01R 4/24 (2006.01)
Priorität
JP 16623198 28.05.1998
JP 16623298 28.05.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

  2. 15.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Nichifu Terminal Manufacture Co., Ltd.

NICHIFU TERMINAL MANUFACTURE CO., Ltd.

3-58 Tsurumi 1-chome, Tsurumiku, Osaka, JP

Erfinderin/Erfinder

Mori, Katsuhisa

Osaka, JP

Yamagata, Kyuzo

Kyoto, JP

Kagita, Tsuyoshi

Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.