OPTHALMISCHE FORMMASSE

Europäisches Patent · EP0961941 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0961941
Anmeldenummer
EP98913566
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.1998
Veröffentlicht
08.12.1999
Erteilt
17.04.2002
Gelöscht
17.04.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G02B 1/04 (2006.01)
C08G 18/81 (2006.01)
C08G 65/32 (2006.01)
Priorität
EP 97810087 21.02.1997
PCT-Anmeldung
PCT/EP1998/000961 19.02.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/037441 27.08.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

  2. 30.04.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.