GENERATEUR DE VAPEUR

Europäisches Patent · EP0963532 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0963532
Anmeldenummer
EP98901436
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.1998
Veröffentlicht
15.12.1999
Erteilt
26.09.2001
Gelöscht
28.02.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F22B 1/28 (2006.01)
Priorität
CH 32497 14.02.1997
PCT-Anmeldung
PCT/IB1998/000171 12.02.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/036215 20.08.1998
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  2. 15.10.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Micheli & Cie, ingénieurs-conseils, 122, rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001

  3. 28.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.