Radiateur indépendant et mobile et procédé de production

Europäisches Patent · EP0965801 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0965801
Anmeldenummer
EP99109425
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.1999
Veröffentlicht
22.12.1999
Erteilt
03.09.2003
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24H 3/00 (2006.01)
Priorität
IT MI981314 10.06.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 31.10.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Studio Rapisardi S.A., via Ariosto 6, 6901 Lugano

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003

  3. 15.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

De' Longhi, Giuseppe

31100 Treviso, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.