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Europäisches Patent · EP0965868 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0965868
- Anmeldenummer
- EP99104148
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.1999
- Veröffentlicht
- 22.12.1999
- Erteilt
- 02.03.2005
- Gelöscht
- 31.03.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 6/35 (2006.01)
- Priorität
- JP 16827298 16.06.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008
- 15.03.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Takahashi, Mitsuo
Matsudo-shi, Chiba-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.