Zange einer Kämmaschine

Europäisches Patent · EP0967307 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0967307
Anmeldenummer
EP99810557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.1999
Veröffentlicht
29.12.1999
Erteilt
23.04.2003
Gelöscht
30.06.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 19/16 (2006.01)
D01G 19/26 (2006.01)
Priorität
CH 135998 25.06.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008

  2. 30.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

MASCHINENFABRIK RIETER AG

Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Zollinger, Thomas

8180 Bülach

Sigrist, Thomas

8400 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.