Gebäudehülle
Europäisches Patent · EP0969160 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0969160
- Anmeldenummer
- EP99120234
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.1998
- Veröffentlicht
- 05.01.2000
- Erteilt
- 26.06.2002
- Gelöscht
- 30.04.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04D 13/16 (2006.01)E04D 3/362 (2006.01)
- Priorität
- CH 142097 11.06.1997
- Abgezweigt von
- EP98810303
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 15.08.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
- 28.06.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.