Gebäudehülle

Europäisches Patent · EP0969160 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0969160
Anmeldenummer
EP99120234
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.1998
Veröffentlicht
05.01.2000
Erteilt
26.06.2002
Gelöscht
30.04.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04D 13/16 (2006.01)
E04D 3/362 (2006.01)
Priorität
CH 142097 11.06.1997
Abgezweigt von
EP98810303
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 15.08.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

  3. 28.06.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.