Misch- und Knetmaschine

Europäisches Patent · EP0970743 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0970743
Anmeldenummer
EP99810494
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.1999
Veröffentlicht
12.01.2000
Erteilt
20.08.2003
Gelöscht
30.06.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 15/00 (2006.01)
B29B 7/48 (2006.01)
Priorität
CH 148198 10.07.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

  2. 15.09.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  3. 29.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.