Anschlusselement einer Hochdruckleitung

Europäisches Patent · EP0971120 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0971120
Anmeldenummer
EP99113229
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.1999
Veröffentlicht
12.01.2000
Erteilt
12.03.2003
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 55/00 (2006.01)
F16L 19/02 (2006.01)
Priorität
DE 19831080 10.07.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 31.03.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003

  3. 14.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Prillwitz, Rolf

71696 Möglingen, DE

Raible, Bernd

71034 Böblingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.