LICHTVORRICHTUNGSAUFBAU

Europäisches Patent · EP0977963 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0977963
Anmeldenummer
EP98917418
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.1998
Veröffentlicht
09.02.2000
Erteilt
28.06.2006
Gelöscht
28.06.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F21V 19/04 (2006.01)
G21C 17/08 (2006.01)
Priorität
GB 9708450 26.04.1997
PCT-Anmeldung
PCT/GB1998/001151 20.04.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/049489 05.11.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.12.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

  2. 30.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WILSON, Graham, John-British Nuclear Fuels plc

NR Chester CH1 9ER, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.