BETTUNTERBAU

Europäisches Patent · EP0983008 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0983008
Anmeldenummer
EP98914769
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.1998
Veröffentlicht
08.03.2000
Erteilt
19.12.2001
Gelöscht
30.04.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 23/06 (2006.01)
Priorität
CH 116597 20.05.1997
CH 128797 30.05.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000171 28.04.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/052442 26.11.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 15.10.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Feldmann & Partner AG, Kanalstrasse 17, 8152 Opfikon-Glattbrugg

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  3. 28.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.