Pumpe
Europäisches Patent · EP0984165 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0984165
- Anmeldenummer
- EP99303742
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.1999
- Veröffentlicht
- 08.03.2000
- Erteilt
- 11.02.2009
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 1/10 (2006.01)F25J 3/04 (2006.01)F04D 13/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 9810587 15.05.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 22.04.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009
- 11.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.