Pumpe

Europäisches Patent · EP0984165 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0984165
Anmeldenummer
EP99303742
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.1999
Veröffentlicht
08.03.2000
Erteilt
11.02.2009
Gelöscht
31.05.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 1/10 (2006.01)
F25J 3/04 (2006.01)
F04D 13/14 (2006.01)
Priorität
GB 9810587 15.05.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  2. 22.04.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  3. 11.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.