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Europäisches Patent · EP0984742 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0984742
- Anmeldenummer
- EP98924441
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.1998
- Veröffentlicht
- 15.03.2000
- Erteilt
- 11.05.2005
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 9710905 27.05.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1998/001529 27.05.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/053764 03.12.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 31.08.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- AXON Patent GmbH, Austrasse 67, P.O. Box 607, 4147 Aesch
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005
- 13.05.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOORLY, Denis, Joseph
London SW19 8QF, GB
CARO, Colin, Gerald
London SW15, GB
McLEAN, Mary, Anne
Rickmansworth WD3 5HY, GB
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