SICHERHEITSSPRITZE

Europäisches Patent · EP0984804 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0984804
Anmeldenummer
EP98919396
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.1998
Veröffentlicht
15.03.2000
Erteilt
16.07.2003
Gelöscht
16.07.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61M 5/32 (2006.01)
A61M 5/34 (2006.01)
Priorität
CH 124097 26.05.1997
CH 283497 09.12.1997
PCT-Anmeldung
PCT/IB1998/000774 20.05.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/053867 03.12.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.01.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004

  2. 31.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Somers, Brice

1253 Vandoeuvres

Erfinderin/Erfinder

Somers, Brice

1253 Vandoeuvres

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.